Klimaschutzes (richtigerweise)

Berlin 2.55pm

Zukunft schaut düster aus. Die wachsende Gefährdung von Aktivist:innen, Ehrenamtlichen & Engagierten. Klima, Demos und Gewalt gesprochen. Die Bundesregierung redet die Klimakrise klein, spielt Klima und Soziales gegeneinander aus, weigert sich, ein Klimageld einzuführen, obwohl es das Vertrauen dafür schaffen könnte, dass Klimapolitik verbindlich ist." Kaum ist der CO₂-Preis um die Hälfte gestiegen, reden alle wieder vom Klimageld. Doch die Ampel muss sparen. Was nun? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Das Klimageld sollte die Einnahmen aus dem CO₂-Preis an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeben. Doch anstatt die simple Idee einfach umzusetzen, blockieren sich die Ampelparteien. Ein fatales Signal an den Veränderungswille. Wer aus Gründen des Klimaschutzes (richtigerweise) CO2-Emissionen teurer macht, der muss auch für den notwendigen sozialen Ausgleich sorgen. Deshalb muss das Klimageld spätestens 2025 kommen.

Heizen, Strom und Tanken werden durch die Haushaltsbeschlüsse der Ampel für 2024 teurer als erwartet. Wirtschaftsexperten und Verbände fordern einen Ausgleich. Für eine wehrhafte Demokratie, gegen den Faschismus. Es ist so so hoffnungsvoll. Wir sind da. Die Demokratie zerbricht auch da, wo nach jahrelangen Versprechen immer noch nicht das Klimageld ausgezahlt wird, um zu entlasten.